Hedgefonds-Legende warnt vor Staatsschuldenkrise – Märkte gleichwohl fest

​Wer ständig vor dem Wolf warnt, wird eines Tages recht bekommen: Dann steht er vor der Tür. Zu diesen Dauerpessimisten gehört Ray Dalio eigentlich nicht, aber nun hat sich der 76-jährige Gründer von Bridgewater Associates, des größten Hedge-Funds der Welt, in einem Interview mit der «Financial Times» zu Wort gemeldet: Die Politiker im Weißen Haus, aber auch in Europa häuften immer mehr Schulden an. Derzeit stehe die Welt vor einem Wendepunkt, wie in den 1930er und 1970er Jahren. Der nächste Absturz im Schuldenzyklus drohe; denn die Kredite würden auf unproduktive Art eingesetzt. Damit erzielten sie auf Dauer keine Rendite, die ausreiche, um die Schulden zurückzuzahlen. Auf Dauer übersteige das Angebot neuer staatlicher Schuldtitel die Nachfrage; der Preis für Staatsanleihen sinke, weil sie niemand mehr halten wolle – im Umkehrschluss: Die Zinsen steigen und steigen.

Dalio achtet deshalb auf etwas, das er „Verstopfungsgrad“ nennt – das Verhältnis der Staatseinnahmen zu den Kosten des Schuldendienstes. Die USA nähmen derzeit rund fünf Billionen Dollar pro Jahr ein und gäben eine Billion davon direkt wieder für die Bedienung der Zinsen auf die Staatsverschuldung aus. Auch Länder wie Großbritannien, Frankreich oder Japan stünden vor vergleichbaren, wenn nicht sogar noch größeren Problemen. Den USA gibt er noch drei Jahre bis zum Beginn einer ausgewachsenen Staatsschuldenkrise.

Gegen Dalios Sichtweise wenden die Optimisten ein, dass die USA über eine sehr innovative und produktive Wirtschaft verfügten. Insbesondere die Fortschritte in der KI-Entwicklung würden für weitere Produktivitätsschübe sorgen. Davon profitiere mittelbar auch der Staat, der höhere Steuererträge erwarten könne. Donald Trumps Regierung argumentiert zudem, dass die kürzlich beschlossenen Steuersenkungen produktive Investitionen förderten und für zusätzliches Wachstum sorgten. Verbreitet ist auch die Sichtweise, dass die USA das sauberste unter den schmutzigen Hemden seien, sprich: Andere hochverschuldete Industriestaaten wie Japan, Großbritannien oder Frankreich seien im Zyklus schon weiter fortgeschritten und stünden näher am Abgrund.

Tatsächlich sind die langfristigen Renditen für Staatsanleihen in letzter Zeit nicht bloß in den USA, sondern in anderen Staaten sogar noch stärker angestiegen. Frankreich scheint dabei als das neue Italien der 2010er Jahre – nicht nur mit ausufernder Verschuldung, sondern auch unregierbar. Deshalb wird an den Finanzmärkten wieder über die Gefahr einer neuen Schuldenkrise in der Euro-Zone diskutiert. Die französischen Staatsschulden dürften in diesem Jahr auf 116 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) und ​das Haushaltsdefizit auf knapp sechs Prozent des BIP steigen, eine Trendumkehr ist nicht in Sicht. Im Euro-Raum sind nur Italien mit 135 Prozent und Griechenland mit 154 Prozent höher verschuldet. Doch diese Länder haben unter der Führung von Giorgia Meloni und Kyriakos Mitsotakis in den vergangenen Jahren den Schuldenstand gehalten oder sogar deutlich reduziert. Und sie weisen zudem stabile Regierungsverhältnisse auf.

Bei dem Versuch, die Schulden in den Griff zu bekommen, ist dagegen am vergangenen Montag in Frankreich bereits die zweite Regierung innerhalb weniger Monate gescheitert. Premierminister François Bayrou überstand die Vertrauensfrage im Parlament nicht; linke und rechte Parteien weigerten sich, seinen Kurs zur Reduktion der Staatsschulden zu unterstützen. Infolge der Regierungskrise stiegen die Renditen für französische Staatsanleihen deutlich. Das Geschehen in Frankreich überschattete am Donnerstag auch die Zinssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB).

In ihrem Werkzeugkasten hat die EZB unterschiedliche Instrumente, um Mitgliedstaaten der Euro-Zone notfalls von den Finanzmärkten abzuschirmen. Das wäre nötig, wenn die Zinsen für die Schuldenlast so groß würden, dass ein Land in Finanzierungsschwierigkeiten geriete. Das neueste und bisher noch nicht eingesetzte Instrument ist das sogenannte TPI, das Transmission Protection Instrument. Die EZB betonte am Donnerstag, dass das TPI zur Verfügung stehe, „um ungerechtfertigten, ungeordneten Marktdynamiken entgegenzuwirken, die eine ernsthafte Bedrohung für die Transmission der Geldpolitik im Euro-Raum“ darstellten.