Bei 24,1 Prozent Wahlbeteiligung: CDU-Kandidat gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen

Ludwigshafen hat einen neuen Oberbürgermeister gewählt. Dr. Klaus Blettner, aufgestellt von CDU und FWG, konnte die Wahl mit 58,5 Prozent vor seinem Herausforderer Jens Peter Gotter, der von der SPD kommt und auf 41,5 Prozent kam, gewinnen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 24,1 Prozent. Die Zahl der ungültigen Stimmen lag mit 5,5 Prozent zwar niedriger als bei der Hauptwahl, wo 9,2 Prozent der Stimmen ungültig waren, aber immer noch vergleichsweise hoch.

Die Wahlbeteiligung hat sich damit im Vergleich zur Hauptwahl am 21. September nochmals reduziert. Damals gingen 29,1 Prozent der wahlberechtigten Ludwigshafener an die Wahlurne, bei der Stichwahl reduzierte sich diese noch einmal um 5 Prozentpunkte. Blettner, der bei der Hauptwahl 12.943 Stimmen holte, konnte er seine Stimmenzahl auf 15.761 verbessern. Sein Gegenkandidat konnte sein Ergebnis nur minimal von 11.160 Stimmen auf 11.199 Stimmen verbessern. Blettner schaffte seinen klaren Sieg, indem er lediglich 13,3 Prozent der Wahlberechtigten von Ludwigshafen von sich überzeugte.

Die Wahl geriet bundesweit in die Schlagzeilen, weil der AfD-Kandidat Joachim Paul vom Wahlausschuss nicht zugelassen wurde, da von diesem seine Verfassungstreue auf Grundlage eines Gutachtens des Landesverfassungsschutzes, das extra für den Wahlausschuss angefertigt wurde, bezweifelt wurde. Paul klagte sich erfolglos durch alle Instanzen. Jetzt, wo die Wahl vorbei ist, ist es ihm erneut möglich, gegen seinen Wahlausschluss juristisch vorzugehen. Sollte vor Gericht herauskommen, dass sein Wahlausschluss illegal war, so muss die Wahl wiederholt werden.