Ermittlungsbehörden in Bayern sind am Donnerstag im Rahmen eines Aktionstages gegen islamistische Propaganda in größerem Umfang gegen mutmaßliche Unterstützer des sogenannten Islamischen Staates (IS) vorgegangen. Nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München wurden die Wohnungen von zwölf Verdächtigen durchsucht. Ziel sei es gewesen, mögliche Straftaten „insbesondere mit Bezug zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS)“ aufzuklären.
Bei den Beschuldigten handelt es sich um eine Frau und elf Männer im Alter zwischen 16 und 47 Jahren. Sie sollen sich vor allem in sozialen Netzwerken strafbar gemacht haben. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen der Vorwurf der Volksverhetzung, die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen sowie mutmaßliche Verstöße gegen das Vereinsgesetz. Den Behörden zufolge sollen die Verdächtigen mit ihren Online-Aktivitäten die extremistische Organisation IS unterstützt haben.
Die Einsatzkräfte nahmen während der Durchsuchungen Vernehmungen vor und stellten potenzielle Beweismittel sicher. Dazu zählen unter anderem Mobiltelefone, Laptops und weitere Datenträger, die nun ausgewertet werden sollen. Die Maßnahmen standen unter der Federführung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Landeskriminalamts.
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