Bas gegen normalen Parlamentsumgang mit AfD: Partei „bekämpft“ Bundestag von innen

Bei Markus Lanz warnt Bärbel Bas davor, die AfD in die parlamentarischen Prozesse einzubinden. „Sie hat sich radikalisiert“ und dürfe keinesfalls „normalisiert“ werden, warnte die ehemalige Bundestagspräsidentin. Mit Jens Spahn sprach die SPD-Politikerin in der ZDF-Sendung über die Ziele der designierten Koalition – zunächst ging es aber über 20 Minuten lang um die AfD.

Spahn – der nach einem Gespräch mit der Bild in die Kritik geraten war, weil er einen anderen Umgang mit der AfD forderte (Apollo News berichtete) – bemühte erneut seine Rhetorik über den Block der „extremen Rechten“, den er wieder kleiner machen möchte. Dabei setzt er aber eben nicht auf ein Parteiverbot der AfD, sondern auf einen anderen Umgang und fordert von der künftigen Regierung, die illegale Migration zu beenden und Deutschland wirtschaftlich tatsächlich wieder nach vorne zu bringen.

Bärbel Bas kritisiert diese Herangehensweise: Sie habe die Äußerungen von Spahn so wahrgenommen, dass er die AfD „normalisieren“ wolle – doch das hatte Spahn kurz zuvor noch ausgeräumt und sich für den beschriebenen Umgang stark gemacht. Dennoch warnt Bas vor der Partei: „Sie hat sich radikalisiert“, erklärt Bas weiter. „Radikalisiert in der Sprache, wie sie die Institutionen ja auch missbraucht für ihre Zwecke und deshalb warne ich davor, sie in Funktionen zu nehmen, wo sie diese Institution ‚Deutscher Bundestag‘ repräsentiert.“