„Auf die Barrikaden“ und „Alerta“: Linken-Politiker Koçak skandiert im Bundestag Antifa-Parolen

Am Donnerstagmittag wurde über einen AfD-Antrag debattiert, der ein Verbot der Antifa fordert sowie ein entschlossenes Vorgehen gegen Linksextremismus. Im Antragstext der AfD heißt es, dass bei gewaltbereiten Linksextremisten „inzwischen schwerste Angriffe auf Menschen im sogenannten ‚antifaschistischen Kampf‘ als legitim und erforderlich“ angesehen werden. Bei der Debatte verwendeten der Linken-Politiker Ferat Koçak und die SPD-Politikerin Rasha Nasr Parolen wie „Auf die Barrikaden“ oder „Alerta“.

Im Antragstext heißt es: „Die selbstgewählte Definition des zu bekämpfenden ‚Faschismus‘ umfasst dabei jedwede Ausprägung des konservativen Lebens ebenso wie die Rechtsstaatlichkeit und unsere marktwirtschaftliche Ordnung“. Die AfD fordert daher, dass ein Verbot von einzelnen lokalen Gruppen geprüft werden soll, die sich zum Beispiel als „Antifaschistische Aktion“ bezeichnen. Außerdem solle Deutschland mit Ungarn und den Niederlanden zusammenarbeiten, um „gegen linksextremistische Antifa-Bewegungen, einschließlich ihrer Finanzierungsquellen“ vorzugehen.

Der Linken-Politiker Ferat Koçak unterstellte in seiner Rede der AfD, dass sie gegen alle vorgehen wolle, die ihr widersprechen, auch gegen die Union. Antifa stehe für Antifaschismus, führte er aus. „Antifaschismus ist der Grundpfeiler unserer Demokratie.“ Und weiter: „Antifaschismus gehört nicht verboten, Antifaschismus gehört in die Verfassung.“ Als Beispiele für Organisationen nannte er die Omas gegen Rechts und die Studis gegen Rechts. Über Serpil Unvar, die Mutter von Ferhat Unvar, der in Hanau ermordet wurde, sagte Koçak: „Ich küsse ihr Herz.“ Über sie und andere Frauen sagte er: „Ihre Tränen sind das Blut der Seelen von Hunderten, die durch den deutschen Faschismus nach 1945 ermordet wurden.“