Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes kann keine Belege dafür liefern, dass bei X die Algorithmen so programmiert sind, dass rechtsextreme Aussagen gefördert werden. Das ergab eine Anfrage von Apollo News. Am Mittwoch hatte die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman in einem Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio gesagt: „X ist keine seriöse Plattform. Die Algorithmen befeuern und unterstützen rechtsextreme Äußerungen.”
Apollo News fragte die Antidiskriminierungsstelle daraufhin: „Liegt der Antidiskriminierungsbeauftragten ein Beleg für diese Äußerung vor?” Die Antidiskriminierungsstelle konnte trotz mehrfacher Nachfrage, auch telefonisch, keinen Beleg liefern. Ataman hatte dafür geworben, dass die Bundesregierung und andere Ministerien X verlassen. Denn X sei „eigentlich ein politisches Machtbeeinflussungsinstrument des reichsten Mannes der Welt geworden”, so die Antidiskriminierungsbeauftragte.
Weiter sagte sie: „Wenn man sich selber das Grundgesetz anguckt oder auch unsere Ansprüche an Demokratie, unsere Ansprüche an diskriminierungsfreien Diskurs, dann kann man eigentlich nicht mit gutem Gewissen auf dieser Plattform weiter als staatliche Stelle präsent sein.” Es sei „natürlich ein Politikum”, wenn die Bundesregierung X verließe, aber aus ihrer Sicht sei es notwendig. Sie selbst verließ X im Oktober 2023 und hatte bereits damals die Regierung aufgefordert, X ebenfalls zu verlassen.
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden











