Antifa-Attacken in Portland und Trumps Truppenankündigung: Das steckt wirklich dahinter

Trumps Ankündigung, „wenn nötig“, US-Truppen in die Westküsten-Metropole Portland, Oregon zu schicken, hat für Aufregung unter US-Linken und deutschen Medien gesorgt. Schon hört man an vielen Stellen wieder den Autoritarismus-Vorwurf mitschwingen. In Portland sei doch eigentlich alles ganz ruhig, heißt es von ihnen.

Noch ist nicht klar, um welche Truppen es geht und ob sie überhaupt zum Einsatz kommen. Trump erklärte zunächst nur, er habe auf Ersuchen von Heimatschutzministerin Kristi Noem das Pentagon angewiesen, „alle notwendigen Truppen“ bereitzustellen, um im „kriegsverwüsteten“ Portland „belagerte ICE-Einrichtungen“ vor Angriffen der „Antifa und anderer inländischer Terroristen“ zu schützen. Der Präsident ermächtige „wenn nötig den Einsatz aller Kräfte“ – kommt es zu einem Einsatz könnte sich also sowohl um Nationalgardisten oder auch aktive Soldaten handeln.

Beide kamen in ähnlichem Zusammenhang zuletzt in Los Angeles zum Einsatz. Wie in LA geht es nämlich in Portland auch um gewaltsame Unruhen, die zwar nicht die gesamte Stadt zum Stillstand bringen, jedoch aber drohen genau das mit Bundesbehörden zu tun, die dort für die Durchsetzung von US-Einwanderungsgesetzen zuständig sind. Im Fokus der Randalierer ist daher wie in LA hier die Abschiebebehörde ICE.