Laut einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gibt es „in allen Bereichen polizeilichen Handelns“ Diskriminierung. Die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung trägt den Titel „Polizei und Diskriminierung – Risiken, Forschungslücken, Handlungsempfehlungen“. Konkrete Zahlen zur Untermauerung dieser Aussagen werden in der Studie jedoch nicht genannt.
Die Diskriminierungsgefahr bestehe einerseits für „Menschen, die von polizeilichen Maßnahmen übermäßig betroffen sind oder nur unzureichend von der Polizei geschützt werden. Zum anderen können auch Polizist*innen selbst von Diskriminierung betroffen sein“, heißt es in der Pressemitteilung der Antidiskriminierungsstelle. Diskriminierung zeige sich demnach „etwa bei Personenkontrollen, der Anzeigenaufnahme oder im Gewahrsam“. Auch würden „bestimmte Gruppen deutlich häufiger“ betroffen sein – doch erneut bleibt die Studie konkrete Zahlen schuldig.
Ferda Ataman, die Leiterin der Stelle, betonte, die Studie zeige, dass die Polizei „ein Spiegelbild der Gesellschaft“ sei und daher „auch nicht frei von Diskriminierung“. Es brauche „den Mut zur Verbesserung“ und die Bereitschaft, „Diskriminierungen klar zu benennen“. Zwar sei die Arbeit der Polizei „‚zentral‘ für den demokratischen Rechtsstaat“, ebenso „zentral“ sei jedoch „das Vertrauen in die Polizei“. Dieses entstehe „durch Transparenz, Kontrolle und Respekt gegenüber allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrem Aussehen“, so Ataman weiter.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
