Al-Quds-Märsche: Antisemitische Proteste in vielen deutschen Städten

Am heutigen Samstag zogen in mehreren deutschen Städten sogenannte Al-Quds-Demos durch die Straßen. In Berlin hatte die größte Demo unter dem Titel „Jemen, Palästina, Libanon – Frieden im Nahen Osten“ insgesamt 700 angemeldete Teilnehmer. Damit sind die Al-Quds-Demonstrationen trotz der aktuellen Lage in Nahost vergleichsweise klein. Bei vergangenen Demonstrationen konnten schon mehrere Tausend Teilnehmer mobilisiert werden.

Auf den Demonstrationen wurden Parolen „Viva, Viva Palästina“, „One Solution, Revolution“ oder „Kindermörder Israel“ gebrüllt. Bisher ist nicht bekannt, ob es auch zur Verlautbarung von verbotenen Parolen kam. Auf dem Berliner Ku`Damm gab es eine pro-israelische Demonstration mit rund 100 Teilnehmern. In Berlin waren aufgrund der Al-Quds-Demonstrationen und weiteren Demonstrationen sowie einem Fußballspiel insgesamt 1.000 Polizisten im Einsatz.

In Frankfurt am Main wollte die Stadt die Al-Quds-Demo verbieten. Daraufhin zog der Anmelder vor Gericht und bekam aufgrund der im Grundgesetz verbrieften Versammlungsfreiheit Recht. Die Stadt Frankfurt begründete ihr Verbot damit, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit bestehe, dass es auf der Demo zu antizionistischem Antisemitismus kommt und dass durch die Demo die öffentliche Sicherheit gefährdet werde. Die Stadt verzichtete darauf, gegen den Beschluss des Gerichts vorzugehen.