Durch Mobbing wird man die AfD nicht los, sondern beerdigt die Demokratie

Demokratie muss sich bewähren, wenn es ungemütlich wird. Wenn es für die Mächtigen etwas kostet. Wenn es nichts zu fordern gibt, sondern das oft beschworene „Recht des Stärkeren“ der vielgerühmten „Stärke des Rechts“ und der Fairness weichen muss.Die neue Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) befindet sich auf einer gefährlichen Rutschbahn. Das Gefeilsche mit der AfD um ihre Ausschussvorsitzenden und um den in der Tat unwürdig engen Sitzungssaal für die Fraktion (NIUS berichtete) mag aus der Perspektive routinierter Politikhaudegen von Union und SPD wie raffinierte Winkelzüge zum feixenden Kleinhalten der vermeintlichen Schmuddelkonkurrenz erscheinen.

Gerade im fairen Umgang mit demokratischer Konkurrenz würde sich eigentlich Größe zeigen, schreibt unser Autor.

In den Augen vieler Bürger ist es das Gegenteil von fair und demokratisch, sondern wird als fortgesetztes Foulspiel etablierter Machteliten gesehen, die sich unliebsame Mitbewerber vom Hals halten wollen. Die Rutschbahn führt abwärts aus den Höhen der Demokratie in die Tiefen des Parteienklüngels.