AfD-Bürgermeisterkandidat von Wahl ausgeschlossen – wegen Zweifel an Verfassungstreue

Im nordrhein-westfälischen Lage wurde ein AfD-Politiker nicht für die Bürgermeisterwahl zugelassen – wegen fehlender Verfassungstreue. Der Wahlausschuss der Stadt entschied am Mittwochabend über alle Kandidaten, Uwe Detert wurde abgelehnt. Die Grünen hatten zuvor beantragt, die Personalie zu überprüfen und über dessen Zulassung abzustimmen.

Die Bedenken: Der AfD-Politiker könnte extremistische Aussagen getätigt haben, weshalb die Grünen-Fraktion im Stadtrat die Verfassungstreue von Detert anzweifelt und am 7. Juli die Überprüfung beantragt hat. Eine Grünen-Kommunalpolitikerin hatte Beiträge von dem AfD-Politiker aus dem Internet gesammelt, für den Wahlausschuss wurde dann sogar der Verfassungsschutz um eine Stellungnahme gebeten, berichtete die Lippische Landes-Zeitung.

„Es gibt Zweifel, aber es sei nicht überprüfbar. Es gibt keinen abschließenden Bericht, der zu einem klaren Ergebnis kommt“, erklärte dann der Beigeordnete Thorsten Paulussen, der den Wahlausschuss am Mittwoch leitete. Er plädierte trotz aller Zweifel für die Unschuldsvermutung und empfahl eine Zulassung von Detert.