Abschiebeflüge in die Türkei: Hessens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Faeser

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor, „unechte“ Rückführungsflüge zu organisieren. Mitte Februar gab es drei Abschiebeflüge in die Türkei, auch aus Hessen wurden Menschen abgeschoben. Doch anstatt der von Hessen angemeldeten Straftäter wurden ausreisepflichtige Frauen und Kinder abgeschoben. Daraufhin erhob Poseck die Vorwürfe gegenüber Faeser, die jedoch nur schwer haltbar scheinen.

Wie eine Anfrage von Apollo News ergab, lag es nicht an Nancy Faeser, sondern an der Türkei, dass die türkischen Straftäter nicht abgeschoben werden konnten. Die Türkei weigerte sich, die Straftäter aufzunehmen. Ein Sprecher des hessischen Innenministeriums sagte gegenüber Apollo News: „Im November hatten die Länder dem Bund auf eine Anfrage hin die türkischen Staatsangehörigen gemeldet, die rechtlich und tatsächlich ausreisefähig sind, teilweise auch Personen in Haft.“

Weiter teilte der Sprecher mit, dass das hessische Innenministerium Anfang Januar vom Bund eine Nachricht erhielt, „dass die Türkei von etwa 250 Personen, die das Land Hessen übermittelt hatte, 98 als priorisiert rückführbar eingestuft habe“. Und weiter: „Insbesondere Straftäter und Gefährder waren nach der Priorisierung nicht mehr auf der Liste.“ Das heißt, dass die Türkei keine Straftäter zurücknehmen wollte.