Die „größte Arbeitsmarktreform seit 20 Jahren“. So kündigte Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil die Einführung des Bürgergelds an. Es sollte die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland langfristig abbauen und Anreize zur Wiedereingliederung ins Arbeitsleben geben. Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigen, dass das Gegenteil der Fall ist.
Laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) kann eine finale Bewertung der Grundsicherungsreform erst 2026 vorgenommen werden, wenn eine entsprechende Studie vorliegt, bis dahin wird das Bürgergeld aber voraussichtlich schon abgeschafft worden sein. Denn eine Zwischenstudie des IAB und Zahlen zur Beschäftigung zeigen ein klares Bild. Seit der Einführung des Bürgergeldes stieg die Arbeitslosenquote von 5,7 auf 6,4 Prozent. Vor der Einführung im Jahr 2023 sank die Quote noch.
„Wissenschaftliche Analysen deuten darauf hin, dass die Zahl der Arbeitsaufnahmen bereits vor der Reform rückläufig war und sich bislang kein eindeutiger Einfluss der neuen Regelungen feststellen lässt“, heißt es in der IAB-Veröffentlichung. Zwar liegt kein relevanter Übergang aus der „Erwerbstätigkeit in den Leistungsbezug“ vor, seit 2023 ist aber ein Rückgang der Menschen zu beobachten, die aus der Arbeitslosigkeit in die Beschäftigung zurückkehren. Das genaue Gegenteil also von dem, was das Bürgergeld bringen sollte. Ein Grund für diese Entwicklung könnte jedoch in der allgemein schlechten wirtschaftlichen Lage liegen, vermuten die Forscher.
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