620 Millionen Euro Steuergelder weg: Nächstes Prestigeprojekt von Scholz und Habeck löst sich in Luft auf

Es ist der nächste Rückschlag bei einem Großprojekt von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Vize, dem Bundeswirtschaftsminister Habeck. Der schwedische Batterie-Hersteller Northvolt, der in Schleswig-Holstein eine Gigafactory errichten wollte, hat Mitte November Insolvenz angemeldet. Alles, was Deutschland bleibt, ist ein Kostenberg, auf dem der Steuerzahler sitzen bleibt – insgesamt eine Summe von 620 Millionen Euro sitzen.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gewährte dem Unternehmen vor der Insolvenz einen Kredit, der vollständig durch die öffentliche Hand abgesichert war. 300 Millionen Euro bürgen der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein. Zusätzlich werden Zinsen von 20 Millionen Euro fällig, wodurch sich die Gesamtsumme auf 620 Millionen Euro beläuft.

Die Ansiedlung des Batterie-Startups in Heide galt, neben der Intelfabrik in Magdeburg, als Prestigeprojekt der Bundesregierung. Beide Projekte entpuppten sich nun als Fiasko für Habeck und Scholz. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein hatten zugesagt, das Milliardenprojekt mit massiver Unterstützung voranzutreiben. Neben einem 600-Millionen-Euro-Kredit der staatseigenen KfW-Bank standen direkte Subventionen von etwa 700 Millionen Euro im Raum. Ziel war es, eine Schlüsselindustrie der Zukunft in Deutschland zu etablieren. Die Ansiedlung versprach Arbeitsplätze und Technologieführerschaft. Doch das ehrgeizige Vorhaben ist nun endgültig gescheitert.