48.000 Unterschriften fehlen: Volksbegehren „Berlin autofrei“ gescheitert

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ in der Hauptstadt wird die erforderliche Unterschriftenzahl aller Voraussicht nach nicht erreichen. Das berichtet der rbb. Bis zum Mittag hatte die Initiative nach eigenen Angaben nur 127.000 Unterschriften bei der Berliner Innenverwaltung eingereicht. Rund 175.000 gültige Stimmen hätte man benötigt, um das Volksbegehren weiterzutreiben. Die viermonatige Sammelfrist lief am Samstag ab. Es fehlen den Initiatoren also etwa 48.000 Stimmen. Der Landeswahlleiter wird die eingereichten Unterschriften in den kommenden Tagen auf ihre Gültigkeit prüfen und das Ergebnis am 22. Mai bekannt geben.

Eine Sprecherin der Initiative sieht den Grund für das Scheitern im Winter: Sie erklärte gegenüber dem rbb, die Wintermonate ab Januar hätten das Sammeln erheblich erschwert. Zuletzt habe die Initiative mit wärmerem Wetter deutlich mehr Zulauf verzeichnet. Allein seit Montag seien so 33.000 neue Unterschriften zusammengekommen.

Inhaltlich zielte das Volksbegehren darauf ab, sämtliche Straßen innerhalb des S-Bahnrings mit Ausnahme der Bundesstraßen zu sogenannten autoreduzierten Straßen zu erklären. Zusätzlich sollten private Pkw-Fahrten in die Innenstadt auf maximal zwölf Tage pro Person und Jahr begrenzt werden. Ausgenommen wären Menschen mit Behinderung sowie Einsatz-, Rettungs- und Wirtschaftsverkehr gewesen. Allgemein geht es den Organisatoren jedoch darum, „sich den öffentlichen Raum zurückzuholen“ – dem schwarz-roten Senat wirft man eine Verkehrspolitik vor, die „rückwärtsgewandt“ sei.