23 Abweichler bei der FDP, 12 bei der Union – an diesen Abgeordneten scheiterte Merz‘ Vorstoß

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23 Abweichler bei der FDP, 12 bei der Union – an diesen Abgeordneten scheiterte Merz‘ Vorstoß
Bildquelle: Apollo News

Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion ist im Bundestag am Freitag knapp abgelehnt worden. 338 Abgeordnete stimmten dafür, 350 dagegen, 5 enthielten sich. Insgesamt wurden 693 Stimmen abgegeben. Ursprünglich hatten CDU/CSU, FDP, AfD und das BSW angekündigt, das Gesetz zu unterstützen.

Die größte Abweichung kam von der FDP. Zwei ihrer Abgeordneten stimmten gegen das Gesetz, fünf enthielten sich, sechzehn blieben der Abstimmung fern.

Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion blieben zwölf Abgeordnete von insgesamt 197 der Abstimmung fern. Bereits am Mittwoch hatten sich neun Unionsabgeordnete beim Entschließungsantrag nicht beteiligt. Die einzige CDU-Abgeordnete, die offen gegen ihre Fraktion stimmte, war Antje Tillmann.

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